Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (kurz: DGUV) fungiert als Dachorganisation der deutschen Unfallversicherungsträger. Die Institution hat diverse Unfallverhütungsvorschriften auf den Weg gebracht. Hiermit sollen Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor gesundheitsgefährdenden Unfällen und Gefahren bewahrt werden, die bei dem Betrieb der eingesetzten Anlagen und Maschinen nicht auszuschließen sind.
Die DGUV Vorschrift 3 bestimmt, in welchem Turnus elektrische Anlagen geprüft werden müssen, damit die Sicherheit der Belegschaft an ihrem Arbeitsplatz dauerhaft gewährleistet wird.
Auf welchen Rechtsgrundlagen basiert die Prüfung der deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung?
Die Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel ist in mehreren Gesetzen und Verordnungen gesetzlich verankert. Neben dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) trifft auch die DGUV Vorschrift 3 Regelungen, die in allen Betrieben mit mindestens einem Arbeitnehmer verbindlich durchgeführt werden müssen.
Das Energiewirtschaftsgesetz liefert die Grundlage. Im § 49 EnWG ist bestimmt, so aufgestellt und betrieben werden müssen, dass die Sicherheit der Arbeitnehmerschaft dauerhaft gewährleistet ist.
Die DGUV Vorschrift 3 führt detailliert die Fristen auf, bis zu welcher die nächste DGUV Prüfung zu erfolgen hat. Die DGUV Vorschrift 3 weicht von der VDE Prüfung ab, weil diese sich u. a. auch auf die technische Beschaffenheit eines Fahrstuhls in einem Miethaus bezieht. Die DGUV V3 wurde dagegen ausschließlich für den gewerblichen Bereich konzipiert.
Was zählt zu den elektrischen Anlagen?
Elektrische Anlagen unterstützen die Unternehmen bei der Herstellung von Produkten. Sie unterscheiden sich von elektrischen Betriebsmitteln und elektrischen Geräten. §://www.e-service-check.de/ist-eine-elektrische-anlage//“ title=“elektrische Anlagen“ data-wpil-keyword-link=“linked“>elektrische Anlagen übertragbar sind.
Eine Differenzierung erfolgt nach stationären und nicht stationären elektrischen Anlagen. Stationäre elektrische Anlagen sind mit dem Boden verbunden und nur für den Einsatz an dem aufgestellten Ort einsatzbereit. Bei der DGUV V3 Prüfung werden diese Anlagen als ortsfeste Anlagen bezeichnet. Als Beispiele können Gebäude, Baustellwagen oder ein Container genannt werden. Nicht ortsfeste Anlagen können unabhängig von ihrem ursprünglichen Aufstellungsort zerlegt und an ihrem neuen Einsatzort wieder aufgebaut werden. Die DGUV Vorschrift 3 nennt z. B. fliegende Bauten oder Montagestellen als Beispiele für nicht ortsfeste elektrische Anlagen.
Welchen Stellenwert hat die Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel?
Die Unfallverhütungsvorschriften der DGUV messen der Prüfung einen ebenso großen Stellenwert zu wie der VDE Prüfung. Die Sicherheit der Arbeitnehmerschaft, die in einem Betrieb tätig ist, in der elektrische Anlagen aufgestellt sind, muss zu jedem Zeitpunkt gewährleistet werden. Lässt ein Arbeitgeber die Prüfung nicht in regelmäßigen Abständen durchführen, gefährdet er die Gesundheit und das Leben der Menschen, die er beschäftigt. Allein deshalb sollte der Unternehmer schon an einem störungsfreien und nicht gesundheitsgefährdenden Betrieb der elektrischen Anlagen interessiert sein, die in seinem Betrieb aufgestellt sind. Neben den gesundheitsgefährdenden Folgen kann der nicht sachgemäße Betrieb einer elektrischen Anlage auch wirtschaftliche Folgen für das Unternehmen auslösen. Führt z. B. ein Kurzschluss dazu, dass eine Maschine für längere Zeit stillsteht, wirkt sich dies auch negativ auf den Produktionsprozess aus.
Mit der turnusmäßigen Prüfung nach DGUV V3 kann der Unternehmer daher auch die Liquidität seines Betriebes sicherstellen.
Wer darf die Elektrogeräteprüfung durchführen?
Aus dem Regelwerk der DGUV V3 geht hervor, dass die Prüfung nur von einer im elektrischen Bereich visierten Elektrofachkraft durchgeführt werden darf. Dies bedeutet, dass der Prüfer eine fachliche Ausbildung auf dem Gebiet der Elektrotechnik nachweisen kann und auch die einschlägigen Normen der DGUV kennt und anwendet. Geregelt sind die Anforderungen an die Person des Prüfers in der VDE-Norm 1000-10. Diese Vorschrift setzt auch voraus, dass der Prüfer dazu in der Lage ist, Gefahren zu erkennen und diese fachgerecht zu beurteilen.
Zum Prüfungsumfang macht die DGUV V3 die folgenden Unterscheidungen:
- Eine elektrische Fachkraft ist autorisiert, den ordnungsgemäßen Zustand einer elektrischen Anlage zu überprüft.
- Eine elektrische Fachkraft übernimmt die Aufgabe, Schutzmaßnahmen zu installieren und diese auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
- Eine Elektrofachkraft übernimmt die Funktionsprüfung von stationären und nicht-stationären Anlagen.
Die Durchführung der DGUV V3 Prüfung durch den Unternehmer oder einer ihm beauftragten Person ist nach den Unfallverhütungsvorschriften der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung nicht zulässig. Sie gilt in diesem Fall als nicht ordnungsgemäß durchgeführt.
Welche Prüffristen müssen eingehalten werden?
Um einen einwandfreien Betrieb der elektrischen Anlagen zu gewährleisten, müssen diese in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Für die DGUV V3 Prüfung sind deshalb bestimmte Fristen einzuhalten. Für das Unternehmen macht sich eine turnusmäßige Prüfung auch in finanzieller Hinsicht bemerkbar. Durch die Störung einer nicht funktionstüchtigen elektrischen Anlage können z. B. Produktionsausfälle herbeigeführt werden, die mit unnötigen Mehrkosten verbunden sind.
Die regelmäßige Prüfung sieht ein Prüfintervall vor, das zwischen drei Monaten und einem Jahr. Abhängig davon, in welchem Umfang die elektrischen Anlagen in dem Betrieb beansprucht werden, kann das Prüfintervall länger oder auch kürzer sein. Die Vorgaben der DGUV sollten aber nicht überschritten werden.
Stellt der Prüfer bei einer Kontrolle fest, dass von der elektrischen Anlage eine größere Gefährdung ausgeht, muss er eine eigene Gefährdungsbeurteilung anstellen und hiernach entscheiden, ob ein kürzeres Prüfungsintervall zu mehr Sicherheit in dem Betrieb führt.
Welche Sanktionen drohen bei Missachtung
Eine Missachtung der Vorschriften, die die DGUV V3 für die Prüfung elektrischer Anlagen entwickelt hat, kann für das Unternehmen mit unangenehmen Folgen verbunden sein. Die DGUV V3 Prüfung ist gesetzlich vorgeschrieben. Eine Missachtung verstößt damit gegen geltendes Recht. Das Gesetz behandelt die Missachtung der Einhaltung von Prüffristen als eine Ordnungswidrigkeit, wenn diese auf eine fahrlässige Vernachlässigung der Prüfungspflicht zurückzuführen ist. Handelt der Unternehmer dagegen vorsätzlich, begeht er eine Straftat, die entsprechend sanktioniert wird.
Folgenreicher wird das Handeln des Unternehmers, wenn einem Arbeitsplatz z. B. ein Feuer ausbricht und ein Sachverständiger zu dem Ergebnis kommt, dass bei einer ordnungsgemäßen Wartung der elektrischen Anlagen nichts passiert wäre. Gegebenenfalls kann ein geschädigter Arbeitnehmer weitere Ansprüche gegen seinen Arbeitgeber geltend machen.
Wie ist der Ablauf der Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel?
Der Ablauf einer DGUV Prüfung ergibt sich aus § 5 der DGUV Vorschrift 3. Demnach unterteilt sich die DGUV V3 Prüfung in die folgenden Arbeitsschritte:
- Sichtprüfung
- Messungen des Schutzleiterwiderstandes und des Isolationswiderstandes
- Funktionsprüfung
- Dokumentation der DGUV V3 Prüfung
Der Prüfer beginnt die Prüfung der elektrischen Anlagen mit einer Sichtprüfung. Gegenstand dieser Prüfung ist zum einen die Feststellung, ob die elektrische Anlage sicherheitsrelevante Mängel aufweist. Auf der anderen Seite kontrolliert der Prüfer auch, ob das Unternehmen die gesetzlichen Sicherheitsanforderungen an die DGUV erfüllt hat. In den weiteren Schritten folgen die Messungen des Schutzleiterwiderstandes und des Isolationswiderstandes. Im Rahmen der Funktionsprüfung überwacht der Prüfer die Funktion der elektrischen Anlagen.
Stellt er bei der Prüfung kleinere Mängel fest, beseitigt er diese sofort. Bei größeren Mängeln nimmt der Prüfer eine Gefährdungsbeurteilung vor. Dies kann zu dem Ergebnis führen, dass der Prüfer ein kürzeres Prüfintervall festlegt als es in der Vorschrift 3 der DGUV vorgeschrieben ist.
Abschließend dokumentiert der Prüfer der Ergebnisse in einem Protokoll.
Zusätzlich führt der Prüfer einen E-Check durch. Dieser E- Check soll versteckte Mängel an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln aufdecken. Gegenstand dieser Prüfung sind die Kontrolle der Elektroinstallationen und diverser Schutzeinrichtungen.
Was steht in dem Prüfprotokoll?
In dem Prüfprotokoll dokumentiert der Prüfer alles, was mit der Elektrogeräteprüfung zusammenhängt. Für dieses Protokoll fordert die DGUV V3 einen bestimmten Mindestinhalt. Hierzu zählen die folgenden Punkte:
- Angaben zu den elektrischen Anlagen, die geprüft wurden
- Angaben zu den Prüfungsgrundlagen
- Ergebnis der Prüfung
- Berichte zu der Prüfung und den einzelnen Messungen
- Datum der nächsten Prüfung
Zusammenfassung
In der DGUV Vorschrift 3 hat die deutsche Gesetzliche Unfallversicherung verbindlich festgelegt, dass ein Unternehmen turnusmäßig den ordnungsgemäßen Zustand seiner elektrischen Anlagen überprüfen muss. Die Prüfung darf nur von einer visierten Elektrofachkraft durchgeführt werden. Diese muss nicht nur die fachliche Kompetenz besitzen, sondern auch das Regelwerk der DGUV V3 korrekt umsetzen können.
Für die Abstände der Prüfung legt die Norm der DGUV einen Zeitraum von drei Monaten bis zu einem Jahr fest. Ergeben sich aufgrund der Gefährdungsbeurteilung der prüfenden Elektrofachkraft schwere Mängel, kann dieser auch einen kürzeren Turnus für die Prüfung nach DGUV festlegen.
Bei einer Missachtung der gesetzlichen Bestimmungen geht der Gesetzgeber mindestens von einer ordnungswidrigen Handlung aus. Kann dem Unternehmer nachgewiesen werden, dass er einen Prüftermin vorsätzlich nicht wahrgenommen hat, geht das Gesetz von einem Straftatbestand aus.
Die Prüfung besteht aus mehreren Arbeitsschritten. Zuletzt dokumentiert der Prüfer seine Ergebnisse in einem Protokoll. Hierbei vergisst er auch nicht, das Datum für die nächste Prüfung festzulegen.