DGUV V3 Prüfprotokoll
Das DGUV V3 Prüfprotokoll – Der Gesetzgeber verpflichtet die Arbeitgeber im Rahmen der Durchführung von DGUV V3 Prüfungen zu der Erstellung eines Prüfprotokolls. Aus dem § 3 der Betriebssicherheitsverordnung geht hervor, dass der Arbeitgeber die Elektrogeräteprüfungen dokumentieren muss. Die Abkürzung DGUV V3 steht für die dritte Unfallverhütungsvorschrift der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung. Hierbei handelt es sich um den Spitzenverband der Unfallkassen sowie Berufsgenossenschaften. Die Sicherheitsbestimmung ist 1979 in Kraft getreten und wurde vorerst als BGV A3 und VGB 4 betitelt. Die Änderung der Bezeichnung von BGV A3 zu DGUV Vorschrift 3 erfolgte aufgrund der Zusammenarbeit der deutschen Berufsgenossenschaften und Verbände der Unfallkassen. Das Ziel der Elektrogeräteprüfung ist die Minimierung des Unfallrisikos infolge eines Defekts als auch die Verhinderung von Gefahrenquellen im Arbeitsumfeld. Dementsprechend handelt es sich bei dem E-Check um eine Prävention von Personenschäden und Sachschäden. Die Unfallverhütungsvorschriften werden von dem VDE entworfen. Bei dem VDE handelt es sich um den Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik e. V., welcher 1893 gegründet wurde. Die DGUV V3 Prüfungen unterliegen den Normen einer VDE Prüfung. Für eine VDE Prüfung stellt die DIN VDE 0105-100 eine wesentliche Norm dar.
Es wird zwischen der Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel, ortsfester elektrischer Betriebsmittel, stationärer elektrischer Anlagen und nichtstationärer elektrischer Anlagen unterschieden. Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel sind Geräte wie Akkuschrauber, Kaffeemaschinen und Heißklebepistolen. Zu den ortsfesten elektrischen Betriebsmitteln zählen Geräte, welche über eine Tragevorrichtung verfügen oder wegen ihres hohen Gewichtes nicht ohne Weiteres von einer Stelle zur anderen gebracht werden kann. Dazu gehören z. B. Beleuchtungsanlagen, Klimaanlagen und Kühlschränke. Zu den stationären elektrischen Anlagen gehören unter anderem Sägebohranlagen und Krananlagen, während zu den nichtstationären elektrischen Anlagen beispielsweise hydraulische Pressanlagen, Stanzmaschinen, und Sägeanlagen zählen. Im Folgenden wird die Bedeutung des Prüfprotokolls bei der Durchführung einer DGUV V3 Prüfung erläutert.
Das DGUV V3 Prüfprotokoll für die Prüfung
Der Sinn und Zweck des Prüfprotokolls ist das schriftliche Festhalten der Gefährdungsbeurteilungen, Prüfergebnissen und Prüffristen. Mithilfe eines sorgfältig geführten DGUV V3 Prüfprotokolls können die Prüfer bei der nächsten DGUV V3 Prüfung deutlich effizienter arbeiten, da sie sich anhand der Informationen schneller einen Überblick über die Betriebsmittel und Geräte verschaffen können. Gemäß der Betriebssicherheitsverordnung muss ein Protokoll über den Umfang der Prüfung, über die Prüfungsart, die Ergebnisse der Prüfung und den einzelnen Schritten der Prüfung Auskunft geben können. Selbstverständlich muss an dieser Stelle eindeutig zwischen der Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel, ortsfester elektrischer Betriebsmittel, stationärer elektrischer Anlagen und nichtstationärer elektrischer Anlagen differenziert werden.
Zudem sollten auch die Grundlagen der Prüfung, der Zeitpunkt der Prüfung sowie der nächsten Prüfung, der Name des Prüfers und eine ausführliche Bewertung des Stands der Technik im Protokoll enthalten sein. Bei der Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel muss zusätzlich der Einsatzort angegeben werden. Die DGUV V3 Prüfprotokolle sollten zumindest bis zum Zeitpunkt der nächsten DGUV Prüfung aufbewahrt werden. Eine DGUV V3 Prüfung kann nur von Personen durchgeführt werden, welche eine Ausbildung nach der TRBS 1203 absolviert haben. Außerdem muss der Prüfer über vollständig funktionstüchtige Mess- und Prüfgeräte verfügen. Hierbei handelt es sich oftmals um Elektrotechniker, Elektrogesellen, Elektroingenieure oder Elektromeister. Das Protokoll muss von dem Prüfer angefertigt werden. Eine firmeninterne DGUV V3 Prüfung ist möglich, solange das Unternehmen über Mitarbeiter mit der entsprechenden Qualifikation und Ausbildung verfügen. In diesem Fall würde das Unternehmen die Verantwortung für die Vollständigkeit und Korrektheit der Elektrogeräteprüfungen selbst tragen. Im Gegensatz dazu wäre ein externes Prüfunternehmen in einem Schadensfall zur Haftung verpflichtet.
Ein rechtssicheres Prüfprotokoll bei ortsfesten Anlagen durch E+Service+Check GmbH
Die Erstellung und Aktualisierung der DGUV V3 Prüfprotokolle hat eine hohe juristische Relevanz, weil sie vor Gericht als Beweisurkunde anerkannt werden. Das Einhalten der Prüffristen spielt hier eine wesentliche Rolle, um im Falle eines Rechtsstreites auf der sicheren Seite zu sein. Die Fristen für den E-Check von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln beträgt in Werkstätten, auf Baustellen und in Fertigungsstätten sechs Monate, allerdings kann diese Prüffrist auf maximal ein Jahr erhöht werden, sofern bei den Prüfungen in der Vergangenheit eine Fehlerquote von zwei Prozent nicht überschritten wurde. Für die Elektrogeräteprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte in Gastgewerben, in Schulen, in Produktionshallen, in öffentlichen Einrichtungen, in Pflegeheimen und in Krankenhäusern besteht eine Prüffrist von einem Jahr. Einrichtungen wie Verwaltungen und Büroräume müssen ihre ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel alle zwei Jahre nach der DGUV Vorschrift 3 prüfen lassen. Ortsfeste elektrische Betriebsmittel müssen in der Regel alle vier Jahre geprüft werden, jedoch müssen die ortsfesten Geräte in Räumen und Betriebsstätten besonderer Art jährlich einer DGUV Prüfung unterzogen werden. Stationäre und nichtstationäre elektrische Anlagen werden auf Baustellen, in Fertigungsstätten und in Werkstätten jährlich geprüft, während die Anlagen und Maschinen in der Gastronomie, in der Industrie und in schulischen Betrieben alle zwei Jahre einer DGUV V3 Prüfung unterzogen werden müssen. Die Prüffrist für Maschinen und Anlagen in Einzelhandelseinrichtungen, Verwaltungen, Büroräumen, öffentlichen Einrichtungen, Krankenhäusern und Pflegeheimen beträgt vier Jahre. Eine arbeitstägliche Prüfung bietet sich bei Fehlerstrom- und Differenzstromschutzschaltern an, um eine absolute Reduktion des Unfallrisikos im Arbeitsumfeld zu erreichen.
Rechtliche Konsequenzen aufgrund eines fehlenden DGUV V3 Prüfprotokolls
Ein unvollständiges oder fehlendes Prüfprotokoll würde im schlimmsten Fall zu schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen für den Unternehmer führen, da die Versicherungen in derartigen Fällen meistens nicht für die möglicherweise entstandenen Schadensersatzforderungen nicht aufkommen. Schließlich kann einem Unternehmen auf der Grundlage einer nicht ordnungsgemäß geführten Dokumentation im Rahmen eines DGUV V3 Prüfprotokolls eine Verantwortungslosigkeit in Bezug auf die Sicherheit der Mitarbeiter vorgeworfen werden. Aus diesem Grund ist die Wahrnehmung der Prüfpflicht und eine sorgfältige Führung von einem Prüfprotokoll sehr ratsam. Außerdem sollte von der Auswahl von besonders günstigen Prüfunternehmen abgesehen werden, da diese unter Umständen keine juristische Sicherheit für das Unternehmen gewährleisten.
Im Übrigen können Neugeräte von der DGUV Vorschrift 3 Prüfung befreit werden, sofern der Hersteller angibt, dass die elektrischen Betriebsmittel bzw. elektrischen Anlagen den Unfallverhütungsvorschriften DGUV V3 sowie DGUV V4 entsprechen. Ohne eine derartige Garantie des Herstellers ist eine Prüfung vor der Erstinbetriebnahme erforderlich. Anschließend müssen von dem Arbeitgeber die entsprechenden Prüffristen eingehalten werden.
Die Debatte über die Länge der Fristen für die DGUV Vorschrift 3 Prüfungen
Es hat Zeiten gegeben in denen ausgiebig über die Länge der Fristen für die Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3 debattiert wurde. Fakt ist, dass die wiederkehrende Elektrogeräteprüfung für die Arbeitgeber mit der Zeit beachtliche Kosten verursachen. Diese Kosten sollten nicht so hoch sein, dass sie das Wachstum des Unternehmens schädigen. Das bedeutet, dass in einem ausführlichen Streitgespräch eine für alle Interessensgruppen zufriedenstellende Lösung erarbeitet werden musste. An dieser Stelle musste sowohl der Aspekt der Sicherheit der Mitarbeiter der Unternehmen als auch der Aspekt der Kosten für die Arbeitgeber beachtet werden. Die Geldausgaben der Unternehmen wären zu hoch, wenn der Gesetzgeber zu kurze Fristen für die DGUV V3 Prüfungen vorschreibt. Andererseits würden zu lange Fristen, welche nachweislich auf dem DGUV V3 Prüfprotokoll stehen, zu einer erhöhten Wahrscheinlichkeit eines unentdeckten Defekts führen.